Wir für Feuchtwangen

Rahmenplanung für PV-Anlagen wieder aufnehmen

die Erarbeitung von Kriterien für eine städtebaulichen Rahmenplanung zur Errichtung von Photovoltaik – Freiflächenanlagen ist ins Stocken geraten.
Wir schlagen deshalb vor, für die nächste BVA–Sitzung Herrn Dr. Fugmann vom Regionalen Planungsverband einzuladen. Dr. Fugmann ist auch Gemeinderat in Sachsen bei Ansbach und hat dort federführend eine Satzung für Freiflächen–Photovoltaikanlagen erarbeitet.
Mit dem Titel „Photovoltaik für das Stadtgebiet“ wurde seitens unserer Fraktion im November 2019 ein Antrag gestellt, in welchem unter anderem gefordert wird, geeignete Standorte für Freiflächen-Photovoltaikanlagen innerhalb des Stadtgebietes von Feuchtwangen auszuweisen. Durch eine planerische Vorgehensweise und konsequente Vorgaben sollen Flächen geordnet für die Errichtung von Freiflächenanlagen ausgewiesen werden. Ziel ist es dabei, negative Eingriffe in das Landschaftsbild zu minimieren. Im Idealfall sollten Photovoltaikanlagen als Bürgerkraftwerke installiert werden.
Hierzu gab es am 22. Januar 2020 einen einstimmigen Beschluss im Stadtrat mit folgendem Wortlaut:
„Der Stadtrat beschließt die Erstellung eines Konzeptes für die Installation von Photovoltaikanlagen. Es besteht Einverständnis in weiteren Verfahren, konkrete Projekte zu priorisieren (effektive zuerst), die durch die Stadtwerke im Rahmen der künftigen Ausrichtung realisiert werden sollen. Das Konzept soll auf Flächennutzungspläne ausgerichtet sein. Die Federführung liegt bei den Stadtwerken.“
Am 30. September 2020 wurden im Bau- und Verkehrsausschuss allgemein mögliche Kriterien für einen städtebaulichen Rahmenplan für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Rahmen einer Vorberatung vorgestellt.
Seither stand das Thema nicht mehr auf der Tagesordnung.
Wir sind der Meinung, dass es zur Einhaltung der Klimaziele dringend erforderlich ist, das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Es ist absehbar, dass durch politische Weichenstellungen auf Landes- und Bundesebene auch bei der Stadt Feuchtwangen wieder verstärkt Anträge für die Errichtung von Freiflächenanlagen gestellt werden. Dann sollten wir mit einem guten Konzept steuern können, wo im Stadtgebiet Feuchtwangen diese Anlagen errichtet werden können. Auch existiert, wie der FLZ aktuell zu entnehmen ist, ein neuer Leitfaden für die Errichtung von Freiflächenanlagen, erarbeitet vom Fachzentrum für Energie und Landtechnik in Triesdorf. Auch diese neuen Erkenntnisse sollten beim Feuchtwanger Konzept berücksichtigt werden.
Für die Fraktion
Joachim Gutekunst
Wolfgang Hauf