Offener Brief an Bürgermeister Ruh

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruh,

am 15. Juli 2020 wurde im Bau- und Verkehrsausschuss ein Fachplanungsbüro namens „die STEG“ beauftragt die Vorstufe eines Masterplanes Innenstadt zu erstellen. Hintergrund der Vergabe in Höhe von 17.500 Euro war, die Ziele und Maßnahmen für eine nachhaltige Entwicklung in Form eines „Masterplans Innenstadt“ zusammenzuführen. Anlass hierfür, so nachzulesen im Protokoll des Ausschusses, die bereits bestehenden Konzepte bezüglich Stadtsanierung, Verkehr und Einzelhandel zusammenzuführen. Dies sollte innerhalb eines Zeitrahmens von fünf Monaten erfolgen.

Grundsätzlich wurde hiermit ein Schritt vollzogen, welcher durchaus sinnvoll ist und auch von unserer Seite mehrfach eingefordert wurde. Nun, eineinhalb Jahre später liegt den Stadträten immer noch kein Ergebnis vor. Mehrfache Nachfragen nach dem Zwischenstand des „Masterplanes“ aus den Reihen des Stadtrates wurden nur ausweichend beantwortet.

Der zweite Bürgermeister Walter Soldner sprach zwischendurch von einem existierenden Masterplan 2040. Dies ist für uns alles andere als nachvollziehbar.

Nachdem oben genannte Konzepte ja bereits über mehrere Jahre, auch mit öffentlicher Beteiligung diskutiert wurden und es teilweise konkrete Beschlüsse dazu gibt, müssen diese Maßnahmen mit Hilfe eines konkreten Masterplanes nun auch umgesetzt werden.

Wir beantragen umfassende Aufklärung darüber, warum nach mehr als eineinhalb Jahren nach Beschlussfassung dem Stadtrat noch kein Ergebnis des Planungsbüros vorgelegt wurde. Dazu wäre es auch sinnvoll einen Vertreter der Fa. „die STEG“ in das Gremium zur Berichterstattung einzuladen.

Grundsätzlich ist uns bewusst, dass viele Maßnahmen bedingt durch die Pandemie oder durch Personalengpässe in der Verwaltung derzeit nur schwer zu bewältigen sind. Trotz dieser Einschränkungen geht doch vieles in unserer Stadt voran. Beispielhaft sei der Neubau der Schule und die Ausweitung des Kindergartenangebotes genannt. Auch das Kultur – Kino wird demnächst unsere Altstadt bereichern. Ebenso etliche Sanierungsobjekte durch das Kommunalunternehmen.

Dennoch – Feuchtwangen ist eine prosperierende Kommune, auch mit erfreulichem Zuzug von jungen Familien. Gerade deshalb ist es wichtig in nächster Zeit mithilfe eines guten Masterplanes all die Maßnahmen auf den Weg zu bringen, welche gerade die Innenstadt lebenswert machen. Dies sollte nicht weiter in eine ferne Zukunft verschoben werden.

Wir denken, dass die Erstellung eines konkreten Handlungskonzeptes für unsere Innenstadt und vor allem eine zeitnahe Umsetzung auch in Ihrem Sinne wäre.

Mit freundlichen Grüßen
Für die Fraktion
Joachim Gutekunst
Dr. Marko Hedler