Offener Brief zu unserem Antrag: Realisierung eines Abenteuerspielplatzes in Feuchtwangen

sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruh,
am 13. Juli 2021 hat unsere Fraktion Wir für Feuchtwangen – Bündnis 90/Die Grünen den Antrag „Realisierung eines Abenteuerspielplatzes in Feuchtwangen“ per E-Mail allen Stadtratsmitgliedern, relevanten Verwaltungsmitarbeitenden sowie Ihnen als Bürgermeister zugeschickt (offener Verteiler). Auch die Presse hat darüber berichtet (vgl. FLZ v. 20.07.2021).
In diesem Antrag wird ausführlich erläutert, dass seit vielen Jahren sowohl im
Stadtratsgremium sowie innerhalb der Bevölkerung und bei touristischen Leistungsträgern der Bedarf eines Abenteuerspielplatzes immer wieder diskutiert wird. Im Rahmen eines Runden Tisches mit den örtlichen Ferienhofanbietern im Januar 2018 kristallisierte sich u.a. der Wunsch nach „Angeboten für Familien mit Kindern: Wasser- und/oder Erlebnisspielplatz sowie Schlechtwetterangebote“ deutlich heraus. In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Partnerschaften am 6.7.2018 stellte Frau Brehm die Ergebnisse des Runden Tisches vor. Das Thema „Abenteuerspielplatz“ wurde intensiv diskutiert und mit einem einstimmigen Beschluss priorisiert (vgl. Öffentliche Niederschrift vom 16.7.2018).

Weiter heißt es in unserem Antrag: Aus touristischer Sicht ist die Schaffung eines solchen Angebotes für Feuchtwangen notwendig. Vor allem die gut gebuchten Ferienhofanbieter in den Ortsteilen mit vielen Familienurlaubern müssen auch in Feuchtwangen attraktive Angebote zur Verfügung gestellt bekommen, um ein Abwandern in die umliegenden Städte nicht noch weiter zu forcieren. Weiterhin erhalten die einheimischen Familien ebenfalls ein Angebot für eine abwechslungsreiche Freizeitgestaltung vor Ort. Die Strahlkraft eines Abenteuerspielplatzes auch auf umliegende Kommunen würde sich ebenso positiv auf Feuchtwangen auswirken.

Unsere Fraktion hat beantragt, „kurzfristig einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis „Abenteuerspielplatz“ zu installieren, der vorbereitend geeignete Standorte erarbeitet, staatliche Fördermittel prüft, die Konzeption voranbringt und die dafür notwendigen Mittel für eine alsbaldige Umsetzung im Haushalt 2022 einstellt.“

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 1. Dezember 2021 hat Stadträtin Ilonka Sindel die Behandlung des Antrages angemahnt: „Seit fast einem halben Jahr liegt der Antrag nun vor und wurde bis dato nicht behandelt. Ich bitte darum, diesen alsbald im neuen Jahr auf eine Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen und zu diskutieren.“

Äußerst irritiert nahmen wir die Ausführungen Ihrerseits zur Kenntnis, dass Ihnen der Antrag wohl erst nicht vorlag, dann aber doch „kürzlich wiedergefunden“ wurde. Hier stellt sich uns die Frage, inwiefern eine geordnete Wiedervorlage zur Bearbeitung eingegangener Mails in der Stadtverwaltung erfolgt.
Weiterhin führten Sie aus, dass Ihnen Anträge doch schriftlich in Papierform vorgelegt werden sollten. Lt. Geschäftsordnung ist das nicht zwingend notwendig. Auch vor dem Hintergrund unserer kürzlich erhaltenen Auszeichnung als „Digitales Amt“ (worauf Sie gerne mit Stolz verweisen), ist Ihre Forderung nicht nachvollziehbar.

Ihren vorgebrachten Argumenten steht weiterhin entgegen, dass der Antrag sowohl in der Presse behandelt wurde als auch bei den Stadtratskolleginnen und -kollegen hin und wieder zur Sprache kam. Auch haben wir vernommen, dass das Thema innerhalb der Verwaltung und auch bei Planungen zu Tagesordnungspunkten zumindest angesprochen wurde.

D.h. Sie wussten von diesem Antrag und haben ihn – aus welchen Gründen auch immer – bisher nicht als TOP gesetzt.

Mit diesem Schreiben möchten wir das Vorgehen und Ihre Reaktion auf die Nachfrage kritisieren. Wir möchten mit unserem Antrag einen konstruktiven Beitrag zur Stadtentwicklung leisten, ein lang ersehntes Anliegen vieler Menschen in Feuchtwangen aufgreifen und bereits gefasste Beschlüsse (s.o.) zur weiteren Konzeption und Umsetzung vorantreiben.

Gleichzeitig möchten wir betonen, dass uns die derzeitigen Personalengpässe in der
Verwaltung sehr bewusst sind und sicherlich für alle eine große Herausforderung darstellen. Trotz dieser Einschränkungen muss es jedoch möglich sein, vorliegende Anträge in einem akzeptablen Zeitraum von ca. drei Monaten zu behandeln. Gerade solche eher die Freizeitgestaltung und Lebensqualität der Bevölkerung betreffenden Projekte sollten auch hohe Priorität genießen und haben es nicht verdient, mit einer „fadenscheinigen Aufschiebetaktik“ in noch weitere Ferne geschoben zu werden.

Wir bitten Sie hiermit erneut, den vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten
Stadtratssitzung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen
Für die Fraktion
Ilonka Sindel