Eigenwilliges Verständnis politischer Arbeit

Mit Erstaunen nehmen wir den oberflächlichen Rundumschlag des Bürgermeisters zum Selbstverständnis politischer Arbeit im Stadtrat zur Kenntnis. Patrick Ruh beklagt gegenüber der FLZ zu viele „Schaufensterreden“ und „Schaufensteranträge“ und adressiert dabei auch die Fraktion der „Wir“-Grünen.

So wurde uns vorgeworfen, die Aktivitäten der Verwaltung im Bereich Klimaschutz geringzuschätzen. Dabei vermischt Bürgermeister Ruh allerdings zwei Dinge: „Die Leistung der Stadtwerke in diesem Bereich halten wir sogar für vorbildlich“, so Joachim Gutekunst. „Unsere Kritik bezieht sich vielmehr auf den bindenden Beschluss des Stadtrates, ein Klimaschutzkonzept für Feuchtwangen zu erarbeiten. Dieser Beschluss wird bislang von Seiten des Rathauses schlichtweg ignoriert“, so Gutekunst weiter. Die Erarbeitung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes mit Nachdruck einzufordern ist daher kein „politisches Kalkül“, wie Ruh beklagt, sondern schlichtweg unsere Aufgabe als Stadträte. Zu viele Konzepte wurden in Feuchtwangen in den letzten Jahren erstellt und nicht umgesetzt. Dies darf bei diesem wichtigen Thema nicht wieder passieren.

Politische Arbeit lebt von Wortbeiträgen und Anträgen an die Gremien, von Besprechungen und Arbeitsgruppen und auch von Maßnahmen, die die Öffentlichkeit mit einbeziehen. Manche Themen werden selbstverständlich kontrovers und hartnäckig diskutiert. Aber genau dies ist das Salz in der Suppe und macht ein funktionierendes Stadtratsgremium aus. „Die Kritik von Bürgermeister Ruh an unserer Arbeitsweise zeugt von einem ungewöhnlichen Verständnis der politischen Auseinandersetzung“, sagt Dr. Marko Hedler.

Ein Blick auf unsere Themenliste der aktuellen Amtsperiode zeigt jedenfalls ein hohes Maß an inhaltlicher Substanz: Neben Klimaschutz kamen die Themen Mobilität, Digitalisierung und Bildung auf unsere Initiative hin auf die Agenda. Entsprechenden Anträgen stimmten die Gremien teilweise mit großer Mehrheit zu. Auch wenn Bürgermeister Ruh dies als „Profilierung“ bezeichnet: „Wir nehmen unsere politische Arbeit ernst, werden weiterhin auch unangenehme Themen aufgreifen, darüber reden, schreiben, nachhaken und Anträge stellen“ bekräftigt Dr. Marko Hedler.

Ilonka Sindel, Birgit Meyer, Joachim Gutekunst, Dr. Marko Hedler, Wolfgang Hauf