Hauptversammlung 2020 im Online-Format

Über 30 Teilnehmer kamen am Freitag im virtuellen Raum zusammen. 

Ein verrücktes Jahr.  Wer hätte letztes Jahr im November gedacht dass wir uns zu unserer Jahreshauptversammlung nicht mehr im Wirtshaus treffen können. Vor einem Jahr waren wir damals voll in den Vorbereitungen für den Kommunalwahlkampf. Deshalb an dieser Stelle nochmals der Dank an euch alle, die ihr mitgeholfen habt, ein gemeinsames, umfangreiches Programm auszuarbeiten, Flyer und Plakate entworfen habt, Infostände besetzt und Plakate geklebt habt. Dann Anfang des Jahres haben wir gemeinsam etliche Wahlveranstaltungen absolviert und hier waren wir auch immer gut vertreten. Gegen Ende des Wahlkampfes rückte die Pandemie dann schon bedrohlich nahe. Statt einer ordentlichen Wahlparty gab es einen zähen Wahlabend, ohne ein tatsächliches Ergebnis. Erst sehr spät an diesem Abend wurde klar, wir werden im Stadtrat zukünftig zweitstärkste Kraft mit fünf Stadtratssitzen sein. Wir erhielten 20 % aller Stimmen. Ein großartiger gemeinsamer Erfolg. Nicht zuletzt auch durch den unermüdlichen Einsatz unserer Bürgermeisterkandidatin Birgit Meyer.

Verteilung der Aufgaben

Nach der Kommunalwahl hat erst mal der das Corona – Virus die Situation dominiert. Etliche unserer Fraktionssitzungen fanden zunächst online statt. Auch musste in zahlreichen  Gesprächsrunden mit den anderen Fraktionen ausgehandelt werden, welche Funktionen und Aufgaben wir im neuen Stadtrat übernehmen könnten. Leider war es nicht möglich Birgit Meyer als Bürgermeisterstellvertreterin zu etablieren. Allerdings wurde für Tourismus eine komplett neue Referentinnen – Stelle geschaffen und mit Ilonka Sindel besetzt. Wolfgang Hauf wurde Partnerschaftsbeauftragter für unsere Partnerstadt Morhange. Den Fraktionsvorsitz übernahm Wolfgang Hauf und Stellvertreterin ist Ilonka Sindel. Auch sind wir im neuen Stadtrat nun in allen Ausschüssen mit zwei Sitzen vertreten. Zu zweit arbeitet es sich besser und natürlich hat man dadurch auch mehr politisches Gewicht in den Ausschüssen.

Arbeitsklima im Stadtrat

Zur Stimmung im Stadtrat allgemein: Die Bayerische Gemeindeordnung bezeichnet den Stadtrat ja als Kollegialorgan. Ich würde sagen, dass dies für den Stadtrat in Feuchtwangen in den ersten Monaten durchaus zutrifft. Es wird über Fraktionsgrenzen viel miteinander geredet und besprochen. Die Themen werden teils kontrovers, aber immer sachlich diskutiert. Das ist ein Wert an sich, da in anderen Stadt- oder Gemeinderäten häufig die Sachdiskussion mit persönlichen Anfeindungen verwechselt wird.

Was wir bedauern, ist, dass wir für viele Themen, die Konzepte in den Schubladen haben, das Handwerkszeug sozusagen bereitgestellt ist. Die Themen durchaus auch auf der Tagesordnung im Stadttrat stehen aber die Umsetzung dazu einfach ausbleibt. Jahrelange Planungs- und Diskussionsprozesse bei Verkehr- und Radwegekonzepten müssen dann endlich auch realisiert und umgesetzt werden.

Dinkelsbühler Straße

Mit großer Sorge beobachten wir seit längerem die Situation auf der Dinkelsbühler Straße. Neben dem hohen Verkehrsaufkommen durch LKWs und PKWs herrscht auch ein reger Fußgänger- und Fahrradverkehr. Fußgänger und Radfahrer haben vor allem auf Höhe der Einkaufsmärkte einen erhöhten Querungsbedarf. Dazu gab es unsererseits bereits 2018 eine Anfrage an den Bürgermeister mit der Bitte sich für eine Querungshilfe einzusetzen. Diese Anfrage hat Joachim Gutekunst für unsere Fraktion in Kopie an das Straßenbauamt geschickt. Auch im Zuge unserer Aktivitäten rund um das Radewegekonzept hatten wir genau diesen Punkt im Sommer nochmal aufgegriffen und auch angesprochen (Bild). Nun hat unsere Beharrlichkeit Wirkung gezeigt: Durch eine Ampelanlage auf Höhe der Norma-Ausfahrt soll nun die Verkehrssicherheit an einem wichtigen Punkt deutlich verbessert werden.

Radwege

Die Stadt Feuchtwangen hat im Vergleich zu anderen Städten einen sehr geringen Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr, was man der hier gezeigten Statistik aus dem Verkehrsgutachten entnehmen kann. Damit wir eine Entlastung des Verkehrsaufkommens insgesamt in Feuchtwangen hinbekommen und die Mobilitätswende auch bei uns gelingen kann, muß der Radverkehr in Feuchtwangen massiv gestärkt werden. Schon 2017 hat die Stadt dazu ein Radwegekonzept erarbeitet. In diesem Konzept wurden 43 Einzelmaßnahmen beschrieben um den Radverkehr in Feuchtwangen attraktiver zu machen. Leider wurde bisher nur eine einzige Maßnahme umgesetzt (nämlich die Beschildung in der Altstadt dass Radfahrer die Einbahnstraßen entgegen der Einbahnregelung befahren dürfen). Wir hatten dies kürzlich im Stadtrat angemahnt und die Umsetzung dieser Maßnahmen beantragt. Der Hinweis des BGM‘s auf die Überlastung des Bauamtes stellt uns hier nicht zufrieden. Dieses Thema muß von der Stadtspitze dringend höher priorisiert werden. Laut Hinweis des Bürgermeisters fließen die Inhalte in den den sog. “Masterplan“ mit ein.

Neben den beschriebenen Einzelmaßnahmen beinhaltet das Radwegekonzept auch den Gedanken der „Vernetzung“ von Radstrecken. Also wie komm ich mit dem Rad z.B. vom Hummelbuck zu den Tennisplätzen. Die Gutachter zeigten große Lücken in diesem Netz auf: Beispielsweise die Vernetzung der Wohngebiete mit den Sportstätten und dem Industriegebiet. Durch die Sanierung der DKB-Straße mit der neuen Ampelanlage ergeben sich allerdings ganz neue Möglichkeiten diese Vernetzung herzustellen. Hier muß die Stadt dringend aktiv werden und das Konzept der Vernetzung auch weiterdenken. Hier bietet sich z.B. eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer in Verlängerung der Badstrasse unter der Bahn an. Gut wäre auch die Einsetzung eines Arbeitskreises, der zusammen mit der Verwaltung das Thema für den BVA aufbereitet.

https://www.feuchtwangen.de/de/leben-wohnen/bauen-wohnen/integriertes-verkehrskonzept https://www.feuchtwangen.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Leben/Massnahmenplan_Radverkehr.pdf

Westtangente

Nach den Prognosen des vorliegenden Verkehrsgutachtens der Stadt ist eine spürbare Entlastung der B25 durch den Bau der Westtangente nicht zu erwarten; und trotzdem hält die Stadt an diesem Projekt fest. Nimmt man den Ist-Stand der derzeitigen Verkehrsbelastung und setzt dies mit der Prognose für das Jahr 2030 in Relation, wird die derzeitige Ortsdurchfahrt lediglich im Schnitt um ca. 20 % entlastet. Auch eine Zwangsumleitung des Schwerverkehrs auf die Tangente wird nicht möglich sein Nach dem Bau der Westtangente werden also die Dinkelsbühler und Crailsheimer Straße Bundesstraße bleiben von LKWs genutzt werden.

Die von vielen erhoffte Beruhigung der Ortsdurchfahrt, im Wesentlichen reduziert auf den Einkaufsverkehr, ist deshalb nicht machbar. Wir sehen die Kosten von 3,6 Millionen Euro Eigenmittel der Stadt Feuchtwangen in keinem Verhältnis zum Nutzen. Die Gegenargumente, daß man die Straße erstmal bauen soll und dann schon sieht, wie sich alles entwickelt, ist eher eine Hoffnung also eine solide Prognose oder Planung. Zudem geht mit Durchschneidung der Westtangente ein wertvolles und nicht ersetzbares Naherholungsgebiet verloren.

Betroffen wäre hier auch der Radweg Richtung Kaltenbronn: Ich habe mich gestern nochmal im Tiefbauamt dazu erkundigt. Fakt ist, daß der Radweg hier abgeschnitten wird. Eine Querungshilfe ist hier bautechnisch nicht möglich. Die Radfahrer müssen also an dieser Stelle ohne Hilfe die Tangente überqueren (Tempo 50).

Antrag:  Zukunftskonzept „Schule in Feuchtwangen“

Derzeit wird die Schule „Feuchtwangen Land“ komplett neu gebaut. Gleichzeitig gibt es parallel dazu auch die „Stadtschule“. Eine Stadt zwei Schulen, ein Anachronismus aus Zeiten der Gebietsreform 1972. Deshalb haben wir einen Antrag im Stadtrat eingebracht, damit sich eine Arbeitsgruppe bildet um ein gemeinsames Zukunftskonzept für die Feuchtwanger Grund- und Mittelschulen zu erarbeiten.

Als Ziel der Arbeitsgruppe haben wir formuliert: Optimale und bestmögliche Voraussetzungen für die Schülerinnen und Schüler aus dem gesamten Stadtgebiet und dem Schulverband zusammen mit den Verantwortlichen aus den beiden Schulen zu erarbeiten. Dabei sollen die Schulleitungen, die Elternvertreter und das staatliche Schulamt gehört werden.

Herausforderungen wie der Anspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule oder das Angebot einer Mittagsbetreuung für die Grund und Mittelschulen müssen bewältigt werden. Wie kann eine verstärkte Zusammenarbeit der beiden Schulen Parallelprozesse erübrigen und wie das Angebot für Schülerinnen und Schüler für den Schulstandort optimiert werden. Dabei war uns wichtig, alle beteiligten Akteure mitzunehmen und in die Entscheidungen einzubinden. Auch der Grundgedanke Stadt und Land – im Sinne einer Stärkung des Gemeinschaftsgefühls bei den Kindern soll gefördert werden. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen und es fanden bereits zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe statt. Birgit Meyer vertritt hier unsere Fraktion. Wir hoffen dass die Arbeitsgruppe am Ball bleibt und ein gutes Konzept erarbeitet.

Antrag zur Änderung der Förderrichtlinie „Innen vor Außen“.

In Bayern findet nach wie vor ein immenser Flächenverbrauch von 10.8 Hektar täglich statt. Die Grünen im Landtag fordern deshalb verbindliche Vorgaben um diesen ungezügelten Flächenfraß verpflichtend auf 5 Hektar pro Tag einzudämmen. Die Bayerische Staatsregierung sieht dieses Problem ebenso und setzt aber wie gewohnt auf einen freiwilligen Richtwert von ebenso 5 Hektar am Tag. Nun haben wir um die Peripherie unserer Ortsteile zu schützen und ein Ausbluten der Ortskerne unserer Außenorte zu verhindern im Jahr 2019 im Stadtrat eine Förderrichtlinie erlassen, welche den Abriss und damit die Schaffung von Wohnraum in den Ortskernen fördert. Das Anliegen unserer Fraktion war es, auch die Sanierung von Leerständen zu fördern und somit die Charakteristik der Orte zu erhalten.  Allerdings sind die Hürden für einen Zuschuss bei Sanierung sehr hoch gesteckt, so dass diese Form der Förderung nicht greift. In einem erneuten Antrag konnten wir nun erreichen, dass die Förderrichtlinien im Jahr 2021 überprüft und bei Bedarf nachjustiert werden. So richtig diese Maßnahmen sind, widersprechen sie doch der gleichzeitigen Ausweisung, nach unserer Meinung zu großer Baugebiete wie zum Beispiel in Breitenau oder Zumberg.

Auch in Feuchtwangen muss künftig mit Boden und Fläche sorgsamer umgegangen werden. Ein bekanntes Negativbeispiel wäre das Gewerbegebiet Interfranken. Wir werden künftig nicht herumkommen, aktives Leerstandsmanagement zu betreiben. Sei es in der Kernstadt oder in den Ortsteilen. Die Erfassung der Bestände als erster Schritt und darauf folgend aktiv die Besitzer der Immobilien auf eine Nutzungsmöglichkeit anzusprechen.  Hier gibt es bereits erfolgreiche Modelle, wie das Hofheimer Modell. Eine erfolgreiche Wiederbelebung von Ortskernen zeigt dort, dass sich der Aufwand lohnt.

Smart City

Im Juli wurde wurde unser Antrag zum “Digitalfahrplan für Feuchtwangen” einstimmig angenommen. Das war auch gut so, denn in den Wahlprogrammen hat jede Partei mit diesem Thema für sich geworben. Angepackt aber, haben wir das:  Die Verwaltung hat nun den Auftrag Angebote, und Bedürfnisse im Bereich Digitalisierung zu erfassen und aufzubereiten werden. Dies betrifft vor allem die Aktionsfelder „Verwaltung und Politik“, „Umwelt und Energie“, „Bildung“, „Mobilität“, „Gesundheit“ und „Tourismus“. Darüber hinaus soll der Blick auf vergleichbare Kommunen und deren Aktivitäten in diesem Bereich ausgeweitet werden. Ideen daraus können mit einfließen.

Beispiele könnten unserer Meinung sein: Ein digitales Beiteiligungsportal bei Entscheidungen oder Planungen der Stadt, Anreize im Bereich Kultur und Tourismus, Digitaler Museumsführer, Hybrider Stadtrundgang, Digitale – von einer Community – gepflegte Radwegekarten, Intelligente Mobilität auf dem Land, Unterstützung der Landwirtschaft im Bereich Regionalvermarktung uvm.

Es geht also um digitale Dienste für alle diejenigen die in Feuchtwangen leben, Feuchtwangen besuchen, dort arbeiten, studieren, zu Schule gehen oder sich in irgendeiner Art in Feuchtwangen aufhalten. Die Stadt hat im Juli einen Mitarbeiter eingestellt, der mit diesen Aufgaben betraut wurde. Da nun aber doch schon einige Zeit vergangen ist, haben wir im letzten HPA ein Zwischenbericht zum Projekt beantragt. Wir bleiben dran.

Hochschule

Sie haben es ja sicher gelesen, die zweite Professur am Campus Feuchtwangen ist besetzt. Damit wird auch die Realisierung des zweiten Hochschulgebäudes dringlicher. Das Problem: Die dafür im Haushalt des Freistaats eingeplanten Zuschüsse in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro wurden bislang noch nicht ausbezahlt. Wir sind weiter an diesem Thema dran, damit die Stadt am Ende nicht ohne Zuschüsse auch noch das zweite Gebäude selbst finanziert. Insgesamt stehen wir dem Projekt Hochschule sehr positiv gegenüber; aber nicht um jeden Preis. Es kann nicht sein, daß allein die Stadt für die Infrastruktur einer Hochschule aufkommen muß. 

Auch die konkrete Ausgestaltung des Lehrbetriebes ist bisher unklar. Die Informationen zum abgedachten internationale Masterstudiengang sind spärlich. Hier wünschen wir uns eine größtmögliche Auslastung sowohl des Technikgebäudes, als auch des neu zu errichtenden Verwaltungs-/ Lehrgebäudes.

Masterplan Verkehr

Vielleicht hat sich der eine oder andere schon gewundert, warum das Thema Verkehr in der Altstadt im Moment nicht bespielt wird. Grund ist der sog. Masterplan der Stadt. Die Stadt hat in den letzten Jahren viele Konzepte erarbeiten lassen, aber die wenigsten davon umgesetzt. Die Zusammenführung dieser innenstadtrelevanten Konzepte, also dem Verkehrskonzept, dem EHK, dem Stadtentwicklungskonzept und dem Radwegekonzept ist das Ziel des sog. Masterplans. Dazu wurde jetzt eine Firma beauftragt die zusammen mit der Verwaltung diese Konzepte zu einem gemeinsamen Plan zusammenführt.

Im letzten Stadtrat haben wir uns nach dem aktuellen Stand dazu erkundigt und erfragt, wie wir uns hierbei inhaltlich einbringen können. Leider ist eine inhaltliche Beteiligung erstmal nicht vorgesehen. Der BGM wird uns Ergebnisse aus diesem Masterplan präsentieren und läßt das Ganze dann politisch bewerten. Wir werden uns weiter für eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Altstadt einsetzen um die Attraktivität des Marktplatzes als Aufenthaltsort z.B. für Familien zu steigern. Wir bleiben dran.

Tourismus

Der Bereich Kultur und Tourismus ist durch die aktuellen Einschränkungen wegen Corona stark betroffen. Aber im Hintergrund arbeitend stößt unsere Referentin für Tourismus Ilonka Sindel viele wichtige Themen an.
So hat die Stadt auf Initiative von Ilonka, die neue Beschilderung in der Altstadt wesentlich früher realisieren können, als zunächst geplant.
Auch gibt es wieder einen regelmäßigen Wirtestammtisch, bei dem der Austausch und die Abstimmung untereinander sehr gut funktioniert. So schaffen es die Gastronomen in der schwierigen Zeit Kontakt zu halten und gemeinsam Ideen zu entwickeln. Ziel dieser Treffen ist es aber auch gemeinsam mit den Wirten zukünftig touristische Konzepte zu entwickeln.

Ilonka wird ab dem nächsten Jahr daran arbeiten das Thema Kultur und Tourismus enger zu verknüpfen und steht dabei in engen Kontakt mit Maria Wüstenhagen, die im Moment in diesem Bereich sehr aktiv ist. Eine wichtige Voraussetzung damit Kultur und Tourismus gemeinsam funktioniert, ist die Erreichbarkeit Feuchtwangens mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Ein Bahnanschluß für Feuchtwangen würde den tollen kulturellen Angeboten nochmal eine größere Reichweite geben, genauso wie Christiane Karg es kürzlich bei einer öffentlichen Veranstaltung auch geäußert hat.

Dann gibt es noch ein bauliches Vorhaben: Die Tourist-Information am Marktplatz 1 wird umgebaut. Hier ist Ilonka zusammen mit dem Stadtmarketing und dem Architekturbüro in alle Abläufe eingebunden.  Ein Ziel einer neuen inhaltlichen Ausrichtung ist es z.B. den Radtourismus weiter auszubauen. Hier gibt es dann einen engen Anknüpfungspunkt an unsere Digitalisierungsoffensive: z.B. bei digitalen Radkarten oder Community-Empfehlungen für Lauf oder Radwege.

Klimawandel

Der Kampf gegen den Klimawandel und die Energiewende wird auch auf kommunaler Ebene in den nächsten Jahren eine große Herausforderung werden. Welche aber auch Chancen und Nutzen für die regionale Wertschöpfung bietet. Im Vorfeld der Beratungen über die Geschäftsordnung konnten wir erreichen, dass der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten um den Zusatz Klimaschutz ergänzt wurde. Da dieses Thema sich durch fast alle Handlungsfelder einer Kommune ziehen wird.

Photovoltaik

Ende 2019 stellten wir im Stadtrat einen Antrag um ein Konzept für die weitere Installation von Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet zu erarbeiten. Hierbei ist es uns wichtig den Ausbau von Sonnenstrom im Stadtgebiet voranzubringen. Sei es auf Dächern, oder auf Freiflächen. Ein Kriterienkatalog  für Freiflächenanlagen wird seitens der Verwaltung derzeit erarbeitet. Idealerweise schaffen wir hier die Voraussetzung für das eine oder andere Bürger – Sonnenkraftwerk. Den richtigen Weg gehen die Stadtwerke Feuchtwangen. Unter ihrem neuen Werkleiter Lothar Beckler steigen die Stadtwerke in die Stromproduktion mit erneuerbaren Energien ein. In einem ersten Schritt entstehen zwei Freiflächenphotovoltaikanlagen mit insgesamt 8.5 Megawatt Leistung. Diese sollen nach Fertigstellung „grünen“ Strom für die Kunden der Stadtwerke liefern. Ein gutes Beispiel für wirtschaftliches Handeln und einem effizienten Beitrag zum Klimaschutz. Dies ist ein erster Schritt. In einem Zweiten muss es gelingen auf unserem großen Stadtgebiet noch zwei bis drei Windkraftanlagen zu installieren. Sonne und Wind und dazu mittelfristig eine Investition in Speichertechnologie, wie die Fa. Siemens im Stadtrat vorgestellt hat. Dieser Weg ist richtig und zukunftsweisend.

Idealerweise hat die Stadt Feuchtwangen noch eigene Stadtwerke und hat gerade in der Energiewirtschaft und in Fragen der Grundversorgung einen guten Handlungsspielraum. Zusammen mit der Hochschule und dem Studiengang nachhaltiges Bauen, sowie der Bauakademie könnte dadurch auch noch manches Vorzeigeprojekt in Sachen Energieeffizienz realisiert werden.

Klimaschutzkonzept

Der Stadtrat hat zwar die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes mehrheitlich verabschiedet. Dennoch fehlt sozusagen immer noch der Kümmerer. Also ein Klimaschutzmanager, welcher die komplexen Anforderungen eines Konzeptes auf allen Ebenen umsetzt. Hier braucht nicht nur die Stadt einen Moderator, sondern auch die Bürger und die Wirtschaft einen Ansprechpartner. Hier muss demnächst im Stadtrat eine Entscheidung fallen. Ansonsten ist ein Klimaschutzkonzept zwar in der Schublade, wird aber nicht umgesetzt.

Joachim Gutekunst, Marko Hedler